Bürgerentscheid zur Schwimm- und Dreifeldsporthalle am Sonntag, 22.11.2020

Bürgerentscheid zur Fortführung der Planungen zur neuen Schwimm- und Dreifeldsporthalle am 22.11.2020

Die Gräfelfinger Wahlberechtigten, die beim Bürgerentscheid ihre gültige Stimme abgegeben hatten, stimmten mit großer Mehrheit (75,1 Prozent) für die Fortführung der Planungen zur neuen Schwimm- und Dreifachturnhalle am bereits beschlossenen Standort nördlich der Adalbert-Stifter-Straße. Dies ergaben die Ergebnisse des Bürgerentscheids am 22.11.2020. Die Wahlbeteiligung lag bei 59 Prozent, das entsprach 6.236 Wählerinnen und Wählern von insgesamt 10.639 Wahlberechtigten. 24,9 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen lauteten "Nein". Zu den Ergebnissen im Einzelnen:

Ergebnisse Bürgerentscheid Schwimm- und Dreifeldhalle 22.11.2020

 

Am 17.09.2020 wurde bei der Gemeinde Gräfelfing ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids gemäß Art. 18a Bayerische Gemeindeordnung (BayGO) mit dem Titel „Rettet den Schulwald“ eingereicht. Die rechtliche Prüfung der Zulässigkeit durch das Landratsamt und Juristen hatte ergeben, dass Fragestellung und Begründung des Bürgerbegehrens unzulässig waren. Daher musste der Gemeinderat die Durchführung ablehnen.

Um einerseits Planungssicherheit für die Gemeinde zu bekommen und andererseits den Rechtsfrieden wiederherzustellen, hatte der Gemeinderat daraufhin ein Ratsbegehren beschlossen. Das heißt, er stellte den Bürgerinnen und Bürgern die Frage, ob die Planungen für die Sport- und Schwimmhalle durch die Gemeinde weiterverfolgt werden sollten.

 

 

Die genaue Fragestellung lautete:

"Sind Sie dafür, dass die Gemeinde das Bebauungsplanverfahren zur Neuerrichtung einer Schwimm- und Dreifeldsporthalle (Beschluss des Gemeinderats vom 26.03.2019, Bebauungsplan Nr. 46) auf dem Grundstück nördlich der Adalbert-Stifter-Straße (Flur-Nummer 1026/117) fortführt?" 

 

Mit dieser Abstimmung entschieden die Gräfelfinger Bürgerinnen und Bürger über den Fortgang der Planungen. 

 

Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid

Bekanntmachung Sitzung Abstimmungsausschuss

Weitere Informationen zur Planung Turn- und Schwimmhalle

 

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